A G B
Allgemeine Geschäfts Bedingungen
1. Begriffserläuterungen
Im Rahmen der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen
bedeutet:
a) d f k :
digitalfotokuenstler = Digitalfotokuenstler
Henning O. Tel.: +49 (0)178 144 68 94
Atelier Walzwerkstraße 14 40599 Düsseldorf
b) Abnehmer:
die Gegenpartei von d f k
2. Anwendbarkeit
der Bedingungen
a) Diese Allgemeinen Bedingungen finden Anwendung auf alle Angebote,
Bestellungen und Verträge durch d f k die im Rahmen deren
Betriebsausübung abgegeben bzw. abgeschlossen werden.
b) Durch das Aufgabe einer Bestellung gibt der
Abnehmer zu kennen dass er/sie sich mit diesen Bedingungen
einverstanden erklärt.
c) Von diesen Allgemeinen Bedingungen kann
lediglich ausdrücklich, schriftlich und in gegenseitigem
Einvernehmen abgewichen werden.
d) Abweichungen durch d
f k zugunsten des Abnehmers, haben niemals den Verzicht auf
diese Bedingungen in anderen Fällen zur Folge. Ein Abnehmer kann
niemals irgendeinen Anspruch geltend machen aufgrund der Tatsache,
dass d f k diese Bedingungen in der Vergangenheit selektiv
angewendet hat.
e) Verträge und/oder
nähere Abmachungen, die außerhalb des mündlichen oder
schriftlichen Auftrags mit d f k oder aber mit Untergebenen
bzw. Personal von d f k geschlossen bzw. getroffen worden
sind, binden d f k nur falls und insoweit diese danach
schriftlich durch d f k bestätigt werden.
f) Falls auch der
Abnehmer auf die Anwendbarkeit seiner/ihrer Allgemeinen Bedingungen
verweist, finden, sofern diese divergieren, dessen ungeachtet
lediglich die Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen Anwendung,
sofern nicht d f k ausdrücklich und schriftlich der
Anwendbarkeit der Allgemeinen Bedingungen des Abnehmers einwilligt.
3.
Angebote/Zustandekommen von Verträgen
a) Alle Angebote und Preisangaben von d f k sind freibleibend
und unverbindlich - sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas
anders vereinbart worden ist - und können in jedem Falle binnen
sieben Werktagen nach Abgabe durch d f k widerrufen werden.
b) Sofern nicht nachdrücklich etwas anderes erwähnt
ist, basiert jedes Angebot auf Lieferung unter normalen Umständen
und während normaler Arbeitsstunden.
c) Ein Vertrag kommt
erst nach Annahme einer Bestellung durch d f k zustande.
d) d f k hat
das Recht, die Annnahme von Bestellungen zu verweigern oder aber
bestimmte Bedingungen an eine Lieferung zu verknüpfen, sofern nicht
nachdrücklich etwas anderes erwähnt ist.
e) Wird die Annahme
einer Bestellung verweigert, setzt d f k innerhalb von fünf
Werktagen nach Eingang der jeweiligen Bestellung den Abnehmer
entsprechend in Kenntnis.
f) d f k
akzeptiert ausschließlich Bestellungen mit einer Ablieferadresse in
Deutschland oder Ländern der Europäischen Währungsunion.
4. Lieferung
a) Alle Artikel der d f k sind für gewöhnlich binnen einer
bis vier Wochen lieferbar. Der Abnehmer erhält umgehend eine Bestätigung
jeder aufgegeben Bestellung. Falls ein Artikel zeitweise vergriffen
ist, wird dies dem Abnehmer so rasch wie möglich per E-Mail
mitgeteilt, die jeweilige Bestellung wird durch d f k
angehalten.
b) Die Artikel werden
an die Ablieferadresse geliefert, die der Abnehmer beim Ordern der
Bestellung angegeben hat. Sofern der Abnehmer Ablieferung an einer
anderen Adresse wünscht, ist die d f k schriftlich per Mail
rechtzeitig mitzuteilen.
c) Die durch d f k
angegebenen Lieferfristen und -termine sind Strebefristen bzw.
-termine, mit der Maßgabe, dass die Lieferfrist keinesfalls mehr
beträgt als dreißig Tage nach Eingang der Bestellung.
d) Überschreitung
dieser Lieferfristen gibt nicht von Rechts wegen zu Säumigkeit
Anlass. Daher ist In Verzugsetzung erforderlich, bevor d f k
in Verzug geraten kann.
e) Lieferung durch d
f k geschieht ab dem Ort, an dem die Artikel zum Versand eingeklärt
werden. d f k Artikel werden in stabilen Kartonverpackungen
verschickt.
f) Im Falle der Beschädigung während des
Transports ist der Artikel mit Verpackung NICHT in Empfang zu nehmen
( Versicherten Versand) der Artikel wird nach Rückerhalt ersetzt
bzw. der Betrag rückerstattet.
5. Preise
a) Preisangaben werden durch d f k immer auf der Grundlage
der zum Zeitpunkt des Zustande kommen des Vertrags gültigen Preise
gemacht und gelten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes
angegeben ist, inklusive MwSt. und exklusive Verpackungs- und
Versandkosten. Alle Preise sind Euro (€)-Preise.
6. Zahlung
a) d f k versendet NUR auf Vorauszahlung des Bestellbetrages
plus Versandkosten insgesamt oder per Nachnahme , wobei die daran
verbundenen zusätzlichen Kosten auf Rechnung des Abnehmers gehen.
b) Bei Zahlung per
Bank oder Giro gilt als Zahldatum das Datum der Gutschrift auf das
Giro- bzw. Bankkonto von d f k.
c) Für den Fall nicht
termingerechter Zahlung nach Bestellung oder Auftragserteilung, hat d
f k das Recht, die Ausführung des mit dem Abnehmer
abgeschlossenen Vertrags auszusetzen oder aber (zur Wahl von d f
k ) den mit dem Abnehmer geschlossenen Vertrag ganz oder in
Teilen aufheben, ohne dabei auf irgendeine Weise gegenüber dem
Abnehmer schadenersatzpflichtig zu werden.
l) Zahlungen des Abnehmers gereichen zunächst zur
Tilgung der aufgelaufenen Zinsen und (außergerichtlichen Inkasso-)
Kosten und danach zur Tilgung der (am längsten) ausstehenden
Rechnung.
j) Gemäß § 19 Abs. 1 UStG wird keine
Umsatzsteuer erhoben. Daher finden die Vorschriften über den
gesonderten Ausweis der Steuer in einer Rechnung (§ 14 Abs. 1 UStG)
keine Anwendung.
7. Rechte geistigen
Eigentums/Eigentumsvorbehalt
a) Die durch Posters.nl hergestellten Artikel bleiben, vorbehaltlich
eines anders lautenden schriftlichen Vertrags, zu allen Zeiten das
Eigentum von d f k .Die nachstehend erwähnten Bestimmungen
dieses Abschnitts beeinträchtigen die Bestimmungen dieses ersten
Absatzes nicht.
b) Von der Bestimmung des Absatzes a dieses
Artikels abgesehen, bleiben alle durch Posters.nl gelieferten
Artikel in jedem Falle so lange Eigentum der Posters.nl bis dass der
Abnehmer seine/ihre Verpflichtungen gegenüber Posters.nl vollständig
erfüllt hat.
c) Bis zum Zeitpunkt
der vollständigen Zahlung des Kaufpreises, einschließlich
eventuell aufgelaufenen Zinsen und Gebühren, hat der Abnehmer, außer
im Falle schriftlicher Einwilligung durch d f k, nicht das
Recht, die von ihm/ihr von d f k gekaufte(n) Sache(n) einem
Dritten zu verpfänden oder aber das Eigentum dieser Sache zu übertragen.
d) Die Gefahr von
durch d f k gelieferte Artikel geht, unbeschadet des durch d
f k bedungenen Eigentumsvorbehalt, ab dem Zeitpunkt der
Ablieferung der jeweiligen Artikel an den Abnehmer auf den Abnehmer
über. Für eventuelle Schäden an der/den gelieferten Sache(n) auf
der/denen der Eigentumsvorbehalt ruht, die während des Verbleibens
bei Abnehmer entstehen, haftet d f k unter keinerlei
Bedingung.
e) Falls der Abnehmer,
aus welchen Gründen oder infolge welcher Ursache auch immer, gegen
die Bestimmungen dieser Bedingungen verstößt oder für zahlungsunfähig
erklärt wird oder Zahlungsaufschub beantragt oder verstirbt oder
eine Tilgungsvereinbarung mit seinen Gläubigern trifft oder dazu
gezwungen wird, hat d f k das Recht, die gelieferte(n)
Sache(n) zurückzunehmen, gleich wo diese sich befinden, und ohne
dass der Abnehmer irgendwelche Schadenersatzansprüche gegen d f
k geltend machen könnte.
f) Sollte sich
herausstellen, das ein durch d f k gelieferter Artikel, für
den der Preis noch nicht (vollständig) durch den Abnehmer beglichen
ist, verarbeitet, in eine andere Sache aufgegangen oder wie auch
immer nicht mehr zu individualisieren ist, wird die neu geformte
Sache als Eigentum der d f k betrachtet.
g) Der Abnehmer hat
alle geistigen und gewerbliche Eigentumsrechte, die auf den durch d
f k gelieferten Artikel ruhen, vollständig und bedingungslos zu
respektieren. d f k garantiert nicht, dass die dem Abnehmer
gelieferten Artikel nicht eine Verletzung irgendeines
(ungeschrieben) geistigen und/oder gewerblichen Eigentumsrechts
Dritter darstellen.
8. Garantie
a) Hinsichtlich der durch d f k gelieferten Artikel gewährt d
f k nur Garantie, falls und insoweit diese durch die Lieferanten
von d f k an d f k erteilt wird.
b) Soweit von Garantie
die Rede ist, gilt diese lediglich im Falle eventueller
Fabrikationsfehler und/oder Defekte die sich bei normaler Nutzung
der durch d f k gelieferten Sache, gemäß den gängigen und
normalen Bestimmung ereignen und deswegen nicht von unsachgemäßer
Lagerung, Behandlung oder unsachegemäßer Verwendung, oder das
nicht Befolgen eventuell vorgegebenen Wartungs- und
Instandhaltungsvorschriften die Rede ist.
c) Keine Garantie wird
gewährt während des Zeitraums, in dem der Abnehmer mit der Erfüllung
der Verpflichtungen seiner-/ihrerseits gegenüber d f k in
Verzug ist.
d) Die durch d f k gewährte
Garantie erstreckt sich unter keinen Umständen weiter als auf die
kostenlose Lieferung des fehlenden Teils der Sache oder aber die
kostenlose Wiederinstandsetzung oder Ersetzen der Sache, an der sich
der Mangel, der unter die erteilte Garantie fällt, manifestiert,
dies zur Wahl von d f k . Infolge der Nachlieferung des
fehlenden Teils oder der Wiederinstandsetzung oder des Ersetzens der
gelieferten Sache tritt d f k in alle Rechte, die der
Abnehmer gegen den Fabrikant oder Importeur der Sache geltend machen
kann.
e) Falls durch d f
k gelieferte Sachen durch Dritte repariert oder bearbeitet bzw.
behandelt wurden, verfällt die durch d f k gewährte
Garantie, dies alles vorbehaltlich des Falles, dass d f k mit
der Reparatur oder Bearbeitung bzw. Behandlung durch einen Dritten
schriftlich eingewilligt hat.
f) Sofern nicht nachdrücklich
und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, ist d f k nur
innerhalb Deutschland zur Erfüllung seiner in den vorstehend erwähnten
Bestimmungen umschriebenen Garantieverpflichtungen verpflichtet.
9.
Widerrufungsrecht
a) Der Abnehmer kann während sieben Werktagen nach Erhalt der
Artikel ohne Angabe von Gründen den Vertrag aufheben. d f k
stellt in diesem Falle lediglich die direkten Kosten die Rücksendung
der Artikel dem Abnehmer in Rechnung. Schickt der Abnehmer nur einen
Teil der Bestellung zurück, verfallen die Besorgungskosten nicht.
b) d f k behält
sich das Recht vor, um im Falle durch den Abnehmer verursachter Schäden
an den zurückgeschickten Artikeln eventuelle Kosten in Rechnung zu
stellen.
c) Im Falle der Aufhebung wie in Absatz a dieses
Abschnitts erwähnt, wird der Abnehmer so rasch wie möglich, in
jedem Falle aber binnen sieben Werktage nach der Aufhebung die Rückgabe
der Artikel bewerkstelligen.
d) Rücksendungen werden nur angenommen sofern die
Verpackung und das Produkt unbeschädigt sind.
e) Falls bereits
Zahlung stattgefunden hat, wird d f k das Gezahlte ( abzüglich
der Versand- und Retourkosten ) zurück überweisen.
10. Schäden
a) Falls der Abnehmer bei Anlieferung feststellt, dass die Produkte
beschädigt sind ( wobei die Verpackung KEINE Schäden aufweist),
ist d f k davon so rasch wie möglich, jedoch in jedem Falle
binnen sieben Tage nach Anlieferung, jedenfalls nachdem Feststellung
angemessener weise möglich war, schriftlich per Mail in Kenntnis
gesetzt zu werden. Der Abnehmer hat diese Produkte an d f k
in der Originalverpackung zurückzuschicken.
b) d f k ist
berechtigt, falls der Abnehmer bereits gezahlt hat, den
Rechnungswert der Produkte zu ersetzen. Auch kann d f k sich
dafür entscheiden, gelieferte Produkte zu reparieren oder zu
ersetzen.
c) Die Kosten des
Versands gehen zu Lasten des Abnehmers. Die Kosten der Rücksendung
gehen zu Lasten von d f k .
11. Aufhebung
a) Falls der Abnehmer mit der Erfüllung irgend einer, sich aus dem
mit d f k geschlossenen Vertrag ergebenden Verpflichtungen in
Verzug bleibt wird der Abnehmer erachtet, ohne weitere in
Verzugsetzung säumig zu sein und hat d f k das Recht den
geschlossenen Vertrag ohne In Verzugsetzung aufzuheben oder die Ausführung
des Vertrags ganz oder in Teilen auszusetzen, dies zur Wahl von d
f k und unbeschadet des Rechts von d f k, für die ihr
infolge der Aussetzung bzw. Aufhebung entstandenen Schäden vom
Abnehmer eine Vergütung zu fordern.
b) Im Falle der
Aussetzung ihrer vertraglich geschuldeten Leistung oder Aufhebung
des von ihr mit dem Abnehmer geschlossenen Vertrags durch d f k,
wie im vorstehend erwähnten Absatz umschrieben, ist d f k in
keinerlei Weise gegenüber dem Abnehmer zur Zahlung von
Schadenersatz verpflichtet.
12. Höhere Gewalt
a) d f k hat jederzeit das Recht, den mit dem Abnehmer
geschlossenen Vertrag aufzuheben oder die Ausführung dessen
auszusetzen, ohne aus diesem Grunde zu irgend welchen
Schadenersatzleistungen verpflichtet zu sein, falls d f k,
oder aber ihre Zulieferer, oder andere (juristische) Personen, derer
sich bei der Ausführung des mit dem Abnehmer geschlossenen Vertrag
bedient, durch Höhere Gewalt verhindert ist/sind, seine/ihre
Verpflichtungen zu erfüllen.
b) Unter "Höherer
Gewalt" im Sinne des vorstehend erwähnten Absatzes ist zu
verstehen: Jedweder Mangel, der nicht d f k zugeschrieben
werden kann, weil sie nicht auf ihre Schuld zurückzuführen ist und
weder gemäß Gesetz, Rechtsgeschäft oder den im gesellschaftlichen
Umgang geltenden Auffassungen auf ihre Rechnung kommt. Dazu gehört
in jedem Falle: Streik, Aussperrung, Brand, Frost, Überschwemmung,
Mangel an Transportmitteln, behördliche Vorschriften, Weigerung des
staatlicher Behörden, um Ein- oder Ausfuhrgenehmigungen zu
erteilen, Aufruhr, Mobilisierung, Krieg, Ausnahmezustand, Blockade,
Betriebsstörungen, außergewöhnlich hoher Ausfall von Personal
aufgrund von Krankheit, nicht rechtzeitige Lieferung oder
untaugliche Lieferung von Verpackungsmaterialen, Rohstoffe oder
Hilfsrohstoffe, gleich ob diese Umstände sich bei d f k,
oder seinen Lieferanten, oder andere (juristische) Personen, derer d
f k sich bei der Ausführung des mit dem Abnehmer geschlossen
Vertrags bedient, ereignen.
13. Personendaten
a) d f k wird, außer sofern sie aufgrund eines
zuzurechnenden Versäumnisses seitens des Abnehmers einen Dritten
hinzuziehen muss, die durch den Abnehmer verschafften Angaben nicht
an Dritte weitergeben. Diese Angaben sind vertraulich und werden nur
innerhalb der internen Abteilungen von d f k genutzt.
b) d f k
sammelt nur die Daten, die strikt notwendig sind, um die Bestellung
ausführen oder um den Abnehmer anhaltend über Sonderangebote und
neue Produkten informieren zu können. Falls der Abnehmer nicht möchte
über Sonderangebote informiert werden, kann der Abnehmer dies beim
Aufgeben der Bestellung im Bestellformular angeben. Die Verarbeitung
dieser Angaben geschieht gemäß den anwendbaren Gesetzen und
Vorschriften.
c) Der Abnehmer hat das Recht, die Personendaten
einzusehen und diese Daten bzw. Angaben zu berichtigen.
14. Kommunikation
a) Die Kommunikation zwischen d f k und dem Abnehmer
geschieht in der Hauptsache über E-Mail. d f k haftet nicht
für Beschädigungen, Verzögerungen oder die nicht ordentliche Übertragung
von Bestellangaben und Mitteilungen infolge der Nutzung von Internet
oder einem anderen Kommunikationsmittel im Verkehr zwischen dem
Abnehmer und d f k und Dritten.
b) Der Inhalt der
Websites, wie auch der Inhalt aller anderen Äußerungen von d f
k im Internet ist mit größtmöglicher Sorgfalt
zusammengestellt. d f k kann jedoch in Bezug auf die Art und
die Richtigkeit des Inhalts dieser Informationen keine Garantien
abgeben. d f k haftet nicht für eventuell vorkommende Fehler
oder Unrichtigkeiten oder aber für die Folgen der Verwendung der
entsprechenden Informationen, sofern nicht und insoweit von Vorsatz
oder grober Schuld durch d f k die Rede sein sollte.
c) Nichts auf den
Websites der d f k darf durch Dritte ohne Einwilligung von d
f k verwendet werden. Alle Rechten sind d f k
vorbehalten.
16. Gegenstandslosigkeit/Anfechtbarkeit
einzelner Bestimmungen der Allgemeinen Bedingungen
a) Sollte sich irgend eine Bestimmung dieser Allgemeinen Bedingungen
als gegenstandslos erweisen, aufgehoben bzw. für nichtig erklärt
werden bleiben die übrigen Bestimmungen uneingeschränkt
rechtswirksam.
b) Im Falle wie im vorstehenden Absatz
umschrieben, wird die gegenstandslose bzw. aufgehobene Bestimmung
durch eine Bestimmung ersetzt, welche der Absicht und dem Zweck der
gegenstandslosen bzw. aufgehobenen Bestimmung so nahe wie möglich
kommt.
17. Rechtsstreitigkeiten
a) Alle Streitfragen, die sich auf die Auslegung oder die Befolgung
dieser Allgemeinen Bedingungen beziehen, werden dem Urteil des gemäß
Gesetz zuständigen Gerichts unterworfen.
b) Alle Verträge, die
durch d f k, unter der Wirksamkeit dieser Allgemeinen
Bedingungen abgeschlossen werden, unterliegen ausschließlich
Deutschem Recht.
c) Durch keine der
vorstehend erwähnten Bestimmungen werden die Rechte, die sich für d
f k aus dem gemeinen Recht ergeben, auf welche Weise auch immer
eingeschränkt.
d)Diese Allgemeinen
Verkaufsbedingungen sind auch auf Anfrage bei d f k erhältlich
und können als Worddokument geliefert werden, so lange der Vorrat
reicht.
Düsseldorf den 01.
November 2008